Allgemeine Geschäftbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der CommunityPlanet B.V., Stationsplein 91, 5211 BM  's-Hertogenbosch, NL (nachfolgend „CommunityPlanet“) und den Nutzern und Kunden ihrer Telemediendienste (nachfolgend „Nutzer“).

  1. Leistung und Gegenstand der Vertrages
    1. CommunityPlanet ermöglicht den Nutzern den Zugang auf ein zentrales Datenbanksystem. Auf das Datenbanksystem kann über verschiedene zu CommunityPlanet gehörende Domains zugegriffen werden. Dieses Datenbanksystem enthält Profile, Informationen und Datenmaterial von Webcam- Darstellern (nachfolgend „Darsteller“) und anderen Teilnehmern. Die Nutzer haben nach der Anmeldung die Möglichkeit in der Datenbank nach den Profilen der Darsteller zu suchen, die Profile ansehen, mit den Darstellern in Kontakt treten und auf das Datenmaterial der Darsteller zuzugreifen. Inhalt, Art und Dauer des von dem jeweiligen Darsteller zur Verfügung gestellten und übertragenen Datenmaterials obliegt allein dem Darsteller. CommunityPlanet stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen.
    2. CommunityPlanet betreibt neben diesem Portal auch Portale unter anderen Bezeichnungen und anderen Domains. Um für den Nutzer eine größtmögliche Anzahl an Profilen bereithalten zu können, ermöglicht es CommunityPlanet den Nutzern der jeweiligen Portale diensteübergreifend auf die Profile der Darsteller sowie anderen Teilnehmern der jeweils anderen Portale zuzugreifen.
    3. Die Dienste von CommunityPlanet werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit der Registrierung auf einem Portal von CommunityPlanet verpflichtet sich der Nutzer, den Dienst nur für private Zwecke zu nutzen.
    4. Zeitweilige Störungen oder Unterbrechungen der Dienstleistungen von CommunityPlanet können sich aus Gründen höherer Gewalt sowie wegen technischer Änderungen (Wartungsarbeiten, Unterbrechungen für offline Sicherungen, Softwareupdates) ergeben. CommunityPlanet wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um den unterbrechungsfreien Abruf der Dienste zu gewährleisten. Die Verfügbarkeit der Dienste beschränkt sich auf eine Abrufbarkeit mit unwesentlichen Beeinträchtigungen.

      Eine unwesentliche Beeinträchtigung der Verfügbarkeit der Dienste liegt dann vor, wenn der Zeitraum der Störung oder Unterbrechung 24 Stunden in einem Monat nicht überschreitet.
    5. CommunityPlanet behält sich vor, die Leistungs- und Dienstebeschreibung zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erfolgt oder wenn eine Anpassung an den technischen Fortschritt nötig wird, soweit die Änderung nicht deutlich von der ursprünglichen Leistungs- oder Dienstebeschreibung abweicht und der Nutzer dadurch nicht schlechter gestellt wird.

      CommunityPlanet wird dem Nutzer eine derartige Änderung mit einer Frist von zwei Wochen ankündigen. Der Nutzer kann innerhalb dieser Frist den Änderungen widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Leistungs- und Dienstebeschreibungen ab dem Tag des Fristablaufs.
    6. CommunityPlanet kann sich zum Angebot ihrer Telemediendienste extern beauftragter Dienstleister bedienen. Hierzu zählen insbesondere Payment-Provider, Content-Provider, Versender von Newslettern und Inkassounternehmen. Beauftragte externe Dienstleister, die im Auftrag von CommunityPlanet Leistungen erbringen, gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Registrierung und Vertragsabschluss
    1. Nicht volljährige Personen sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste der CommunityPlanet ausgeschlossen.

      Ergibt sich für CommunityPlanet der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist CommunityPlanet berechtigt die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen.

      Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Dienste von CommunityPlanet und der Datenbank ausgeschlossen.
    2. Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste von CommunityPlanet erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Bei der Registrierung wird ein vom Nutzer vergebenes Passwort und Pseudonym verwendet. Die Registrierung setzt das Eingeben einer eMail-Adresse des Nutzers voraus, sowie ein vollständiges Ausfüllen der Registrierungsmaske und die Bestätigung des von CommunityPlanet auf die vom Nutzer angegebene eMail-Adresse zugesandten Links.
    3. Jede Person darf grundsätzlich nur eine Registrierung durchführen. Die Registrierung bedarf einer eigenständigen willentlichen Entschlussfassung durch die jeweils registrierende Person.
    4. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dadurch entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen CommunityPlanet und dem Nutzer.
  3. Laufzeit des Vertrages und Kündigung
    1. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis über die kostenlosen Dienste zu kündigen. Die Kündigung erfolgt über eine Abmeldung des Profils per Brief, Fax oder Email.

      Nach Beendigung des Vertrages werden das Profil des Nutzers und die damit korrespondierenden Datensätze gelöscht, soweit gesetzliche Anforderungen keine Speicherung erfordern. Das Vertragsverhältnis über kostenpflichtige Dienste muss gesondert hiervon beendet werden.
    2. Eine Auszahlung des Guthabenkontos bei Kündigung ist nicht möglich.
  4. Kostenpflichtige Dienste
    1. CommunityPlanet bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste und Leistungen an. Mit Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Nutzer ein weiteres, von dem kostenlosen Vertragsverhältnis getrenntes Vertragsverhältnis ein. Grundlage dieses weiteren Vertragsverhältnisses sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Über den Inhalt, den Preis, die Laufzeit und die Zahlungsbedingungen wird der Nutzer vor Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses auf dem jeweiligen Portal hingewiesen. Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer auf dem jeweiligen Portal die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch das Betätigen des „Kaufen“-Buttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert (nachfolgend „Bestellprozess“).
    2. Durch den Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses erhält der Nutzer einen im Bestellprozess ausgewählten Betrag in Form eines Guthabenkontos gutgeschrieben. Das Guthaben wird in sogenannten Coins geführt. Gegen einen beim jeweiligen Dienst angezeigten Verbrauch von Coins kann der Nutzer auf diesen Dienst zugreifen. Die Coins werden zeitgleich mit der Erbringung der Dienstleistung verbraucht. Weist das Guthabenkonto keine Coins mehr auf, ist eine weitere Nutzung der kostenpflichtigen Dienste nicht möglich. Durch den Bestellprozess kann der Nutzer seinem Guthabenkonto erneut Coins hinzufügen.
    3. CommunityPlanet bietet den Nutzern die Möglichkeit Guthaben automatisiert nachzukaufen. Durch einen Opt-In in dieses System wird eine zuvor durch den Nutzer ausgewählte Anzahl an Coins bei Verbrauch des Guthabens nachgekauft. Das Guthaben wird nur aufgefüllt, wenn es während der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes aufgebraucht wird.
  5. Zahlungsbedingungen
    1. Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an CommunityPlanet zu entrichten und wird über das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren in voller Höhe eingezogen.
    2. CommunityPlanet kann die Zahlung für kostenpflichtige Dienste über einen von CommunityPlanet beauftragten externen Dienstleister abwickeln lassen.
  6. Nutzerpflichten
    1. Für den Inhalt seiner Registrierung, die weiteren Angaben über seine Person und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen CommunityPlanet zur Sperrung des Nutzerprofils, ohne das hiervon der Vergütungsanspruch von CommunityPlanet betroffen wird.
    2. Der Nutzer versichert, dass er die Dienste von CommunityPlanet nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten außerhalb der Portale von CommunityPlanet zu nutzen.
    3. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Nutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der Nutzer CommunityPlanet unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen (beispielsweise indem der Nutzer das Passwort ändert).
    4. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste von CommunityPlanet nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere,
      1. diese nicht zu nutzen, um diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
      2. illegale Pornografie über das Datenbanksystem oder von den Darstellern nachzufragen;
      3. diese nicht zu nutzen, um andere Nutzer oder Darsteller zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
      4. keine Daten in das System oder die Datenbank einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung;
      5. diese nicht in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst;
      6. keine eMails oder sonstige Nachrichten abzufangen und dieses auch nicht zu versuchen;
      7. keine Kettenbrief zu versenden;
      8. keine eMails oder andere Nachrichten, die einem gewerblichen oder kommerziellen Zweck dienen, zu versenden;
      9. in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messengeradressen, Emails oder URLs zu nennen;
      10. keine persönlichen Daten über andere Nutzer oder Darsteller zu sammeln, zu speichern oder zu verarbeiten.
    5. Eine Nichtbeachtung der obigen Verhaltenspflichten oder ein Verstoß gegen sonstige in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Pflichten berechtigt CommunityPlanet zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Nutzers zur Datenbank von CommunityPlanet sowie zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.
    6. Soweit der Nutzer mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht von CommunityPlanet ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, an CommunityPlanet eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
  7. Betrieb
    1. CommunityPlanet ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern eingegebene Inhalte und Daten zu überprüfen und bei Verstoß der Inhalte gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Daten zu entfernen.
    2. CommunityPlanet ist ebenso berechtigt, aber nicht verpflichtet, Texte, Grafiken sowie hochgeladene Fotos und Lichtbilder auf Vereinbarkeit mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den gesetzlichen Vorgaben zu prüfen und im Falle der Verletzung diese zu entfernen.
    3. Die Darsteller können auf ihrer Profilseite ein Tagebuch in Form eines Blogs führen. Beiträge der Darsteller werden unmittelbar nach dem Erstellen durch die Darsteller in das Blog-System eingestellt. Es ist CommunityPlanet nicht möglich unmittelbare Kontrolle über eingestellte Beiträge auszuüben. Die Blogbeiträge unterliegen keiner redaktionellen noch inhaltlichen Kontrolle durch CommunityPlanet.

      CommunityPlanet übernimmt keine Gewähr für die Korrektheit der Beiträge, noch für die Verfügbarkeit dieses Services. Für den Inhalt und Form der Blogbeiträge ist der jeweilige Darsteller verantwortlich. CommunityPlanet übernimmt vor Kenntnisnahme über eventuelle Rechtsverletzungen durch den Inhalt der Blogbeiträge keine Haftung.
  8. Haftung
    1. CommunityPlanet übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von den Darstellern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt CommunityPlanet keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der Darstellerprofile. Obwohl dies nicht gestattet ist, können Darsteller unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste von CommunityPlanet für zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.
    2. CommunityPlanet stellt mit dem Zugang zur Datenbank eine IT-Dienstleistung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg.
    3. Da CommunityPlanet außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann CommunityPlanet keine Haftung für solch externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. CommunityPlanet haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des Einflussbereichs von CommunityPlanet begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).
    4. CommunityPlanet übernimmt keine Haftung für den Missbrauch von Informationen die der Nutzer selbst Dritten zur Verfügung gestellt hat. Ebenso haftet CommunityPlanet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer (beispielsweise durch einen unbefugten Zugriff auf die zentrale Datenbank), es sei denn CommunityPlanet hat die unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.
    5. CommunityPlanet haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
    6. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von CommunityPlanet der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
    7. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von CommunityPlanet.
    8. Eine weitergehende Haftung von CommunityPlanet besteht nicht.
  9. Rechte
  10. Freistellung
  11. Leistungsanbietung durch externe Dienstleister
    1. Dienstleistungen, die mit Genehmigung von CommunityPlanet durch Dritte auf den Portalen von CommunityPlanet angeboten werden, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.
    2. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme eines Dienstes eines Drittanbieters über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. CommunityPlanet ist weder Partei noch Vertreter eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem dritten Diensteanbieter.
    3. CommunityPlanet übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Inhalte, Informationen, Meinungen und sonstigen Mitteilungen eines Drittanbieters, es sei denn CommunityPlanet trifft ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden.
  12. Änderung der AGB
    1. CommunityPlanet behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für CommunityPlanet nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. CommunityPlanet ist berechtigt Veränderungen vorzunehmen um Vertragslücken zu schließen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in der Rechtsprechung auftreten.
    2. CommunityPlanet wird den Nutzer unter Zusendung der zu ändernden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen per eMail auf die Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit mit einer Frist von zwei Wochen den Änderungen zu widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufs.
  13. Datenschutz
  14. Schlussbestimmungen
    1. Die zwischen CommunityPlanet und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen vorbehaltlich zwingender Vorschriften dem Recht der Niederlande. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist s'-Hertogenbosch soweit der Nutzer kein Verbraucher ist. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnort hat, bleibt unberührt.
    2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.
  15. WIDERRUFSBELEHRUNG

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CommunityPlanet B.V., Stationsplein 91, 5211 BM 's-Hertogenbosch, Niederlande; phone: +31 77 2061340; e-mail: info@communityplanet.eu; fax: +31 77 2061029) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An CommunityPlanet B.V., Stationsplein 91, 5211 BM  's-Hertogenbosch, Niederlande; Telefon: +31 77 2061340; eMail: info@communityplanet.eu; Fax: +31 77 2061029:

    (*) Unzutreffendes streichen.

    Soweit der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig wenn die durch den Nutzer gewünschte Dienstleistung von CommunityPlanet vollständig erbracht wurde, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.